Falkenseer Kabarett

2. März 2012
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Die Zweitwohnungssteuer wird in Falkensee zum Ende des Jahres wieder abgeschafft. Zuviel Aufwand, zuviel Ärger, zu hohe Gerichtskosten angesichts des mageren Ertrages – so die einhellige Meinung unserer Stadtverordneten am Mittwoch. So weit, so unspektakulär. Die mit diesem Beschluss verbundene Diskussion aber hat allein den Rathausbesuch gelohnt – so gut kann Kabarett gar nicht sein. 

Ganz wörtlich kann ich die Debatte nicht mehr wiedergeben, aber sinngemäß lief das so (kein Scherz):

  • SPD: Wir und die CDU beantragen, die Zweitwohnungssteuer abzuschaffen.
  • Linke: Aber ihr habt sie doch erst eingeführt und mittlerweile etliche Änderungen mit eurer Mehrheit durchgewunken.
  • SPD: Ja, wir wollten es irgendwie hinbekommen, aber es ist kompliziert.
  • Linke: Wir waren ja von Anfang an dagegen, unsere Zustimmung zur Abschaffung habt ihr.
  • SPD: Warum habt ihr dann nie die Abschaffung beantragt?
  • Linke: Hätten wir den Antrag gestellt, den ihr jetzt stellt, hättet ihr uns zerpflückt und überstimmt.
  • SPD: Stimmt.
  • CDU: Stimmt.
  • Linke: Wir stimmen zu.
  • FDP: Wir auch.
  • Grüne: Wir auch.
  • SPD: Wenn wir uns einig sind, möchten dann die anderen Fraktionen auch als Antragsteller im Antrag stehen?
  • Grüne: Nicht nötig.
  • Linke: Nicht nötig.
  • FDP: Wir wollen aber.
  • Linke: Dann wollen wir auch.
  • Grüne: Dann wir auch.
  • SPD: Ok, also alle beantragen, für die nächste Sitzung eine Aufhebungs-Satzung zu verfassen um die Satzung zur Zweitwohnungssteuer aufzuheben.
  • Alle: So isses.

 

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7 Responses to Falkenseer Kabarett

  1. [...] SVV fast untergegangen sind. Doch nur fast, Frank hat in seinem Blog auch über die SVV berichtet. Wie immer sehr gute Artikel! Besonders sein Artikel zum Punkt Abschaffung der Zweitwohnungssteuer war sehr amüsant. [...]

  2. [...] Falkensee-Blog: Falkenseer Kabarett 20. März 2012By adminDie Zweitwohnungssteuer wird in Falkensee zum Ende des Jahres wieder abgeschafft. Zuviel Aufwand, zuviel Ärger, zu hohe Gerichtskosten angesichts des mageren Ertrages – so die einhellige Meinung unserer Stadtverordneten am Mittwoch. So weit, so unspektakulär. Die mit diesem Beschluss verbundene Diskussion aber hat allein den Rathausbesuch gelohnt – so gut kann Kabarett gar nicht sein. Weiterlesen…. [...]

  3. Der nicht unbedingt traurige Rest. « on 9. März 2012 at 18:29

    [...] nur fast, Frank hat in seinem Blog auch über die SVV berichtet. Wie immer sehr gute Artikel! Besonders sein Artikel zum Punkt Abschaffung der Zweitwohnungssteuer war sehr amüsant. Wirklich es [...]

  4. Ofra Moustakis on 2. März 2012 at 22:59

    Sind die Politer der Parteien, die sich da so einen intelligenten Disput geliefert haben, eigentlich hauptberufliche Politiker? Wenn ich in meiner Firma solche Mitarbeiter hätte könnte ich schließen.

    Ich hoffe sehr, daß das ehrenamtliche Parteiarbeit ist (obwohl ja auch die einen Sinn haben sollte), ansonsten hieße es ja, daß ich mit meinen Steuern eine Kindergartendiskussion bezahle.

    Sehr deprimierend, wo ich doch auch immer mal wieder bedauere, nicht zu solchen Versammlungen zu können, da ich in dieser Zeit arbeite. Wenn ich aber solche Berichte lese bin ich heilfroh, nicht meine kostbare Zeit vergeudet zu haben!!!

    • Falkensee-Blog on 4. März 2012 at 19:47

      Nein, die machen das im Prinzip ehrenamtlich. Die Stadtverordneten erhalten eine Aufwandspauschale von 140 €, die Fraktionsvorsitzenden 280 € und der SVV-Vorsitzende Peter Kissing 540 €.
      Dazu gibts pro Ausschusssitzung sowie pro SVV 13 € Sitzungsgeld, einmal pro Monat 13 € für eine Fraktionssitzung, die Ausschuss-Vorsitzenden erhalten 26 €.
      Fahrtkosten werden zusätzlich erstattet, bei Verdienstausfall gibt es maximal 13 € pro Stunde.
      Quelle: Entschädigungssatzung

    • Gerd Gunkel on 8. März 2012 at 13:22

      Lach.

  5. Spreewilder on 2. März 2012 at 19:03

    Köstlich!

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